Sitzung
GR 01/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Saal der Frizhalle, Schwaigern
Datum
28.01.2022
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Antrag von Stadtrat Rainer Dahlem auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 01/2022
Ö 3
Verpflichtung der für Stadtrat Rainer Dahlem in den Gemeinderat nachrückenden Person,
hier: Verpflichtung des in den Gemeinderat nachrückenden Vito Fisicaro

Beschluss: zur Kenntnis genommen

GR 02/2022
Ö 4
Neubesetzung der durch das Ausscheiden von Stadtrat Rainer Dahlem aus dem Gemeinderat freigewordenen Ausschusssitze

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 03/2022
Ö 5
Bebauungsplanverfahren "Badischer Hof" auf der Gemarkung Stetten,
hier: Vorstellung des Projekts zur Bebauung und Zustimmung zur Planung

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 04/2022
Ö 6
Machbarkeitsstudie zur nachhaltigen Energieversorgung im Wohnbaugebiet "Herrengrund ",
hier: Vorstellung des Studienergebnisses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

GR 05/2022
Ö 7
Machbarkeitsstudie über den Aufbau eines Wärmenetzes für das Wohnbaugebiet "Herrengrund" und der nördlichen Erweiterungsoption,
hier: Ermächtigung der Verwaltung zur Abgabe eines Aufstockungsantrages

Beschluss: vertagt

GR 06/2022
Ö 8
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022,
hier: Einbringung des Hauhaltsplanentwurfs

Beschluss: zur Kenntnis genommen

GR 07/2022
Ö 9
Antrag der Fraktion FWV/BuW,
hier: Ausbau der Kreuzung an der unteren Massenbacher Straße / Gemminger Straße / Zeppelinstraße

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 5

GR 08/2022
Ö 10
Neues Fahrplankonzept auf der S4,
hier: Kündigung des § 7 d der Vereinbarung zwischen der Stadt Eppingen, der Gemeinde Gemmingen, der Stadt Schwaigern und der Albtal-Verkehrs-Gesellschaft mbH über Bau, Betrieb und Finanzierung einer Stadtbahn zwisch en Eppingen und Heilbronn vom 16.05.1995

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1

GR 09/2022
Ö 11
Annahme von Spenden,
hier: 4. Quartal 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 10/2022
Ö 12
Bekanntgaben
 
Ö 12.1
a.) allgemeiner Art
 
Ö 12.2
b.) in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
 
Ö 13
Anfragen