Sitzung
GR 09/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses, Schwaigern
Datum
22.07.2022
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Information über die aktuellen finanziellen Veränderungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

GR 61/2022
Ö 3
Bebauungsplanverfahren "Behaglicher Weg VIII" auf der Gemarkung Schwaigern, hier:
- Vorstellung und Anerkennung des Bebauungsplanentwurfs
- Anordnung der frühzeitigen Beteiligung und Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3, 4 Abs. 1 BauGB
- Ermächtigung für die Vertreter/innen der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Schwaigern/Massenbachhausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 62/2022
Ö 4
Eröffnungsbilanz der Stadt Schwaigern zum 01.01.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 63/2022
Ö 5
Finanzzwischenbericht 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

GR 64/2022
Ö 6
Einbringung, Beratung und Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplans 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 65/2022
Ö 7
Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB und örtliche Bauvorschriften "Badischer Hof" auf der Gemarkung Stetten, hier:
- Vorstellung und Anerkennung des Planentwurfs und Satzung über örtliche Bauvorschriften
- Anordnung der Auslegung des Bebauungsplanentwurfs gem. § 3 Abs. 2 BauGB
- Anordnung der Beteiligung der angeführten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 66/2022
Ö 8
Bebauungsplanverfahren und örtliche Bauvorschriften "Herrengrund I" auf der Gemarkung Schwaigern, hier:
- Abwägung der durch Öffentlichkeit, Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange
vorgebrachten Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 67/2022
Ö 9
Neubau des Feuerwehrhauses mit DRK Ortsverein Schwaigern,
hier: Vergabe 2. Ausschreibungspaket 10 Gewerke, Aufhebung Vergabeverfahren 1 Gewerk

Beschluss: geändert beschlossen

GR 68/2022
Ö 10
Beauftragung der Beratung und Begleitung der Ausschreibung für externe Reinigungsleistungen für städtische Gebäude im Stadtgebiet Schwaigern

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1

GR 69/2022
Ö 11
Starkregenrisikomanagement, hier:
- Konzeptentwicklung für ein Starkregenrisikomanagement
- Ermächtigung der Mitglieder der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Schwaigern/Massenbachhausen
- Angebotseinholung
- Zuschussantrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 1

GR 70/2022
Ö 12
Ausbau "Alte Straße" in Schwaigern, hier:
- Auftragsvergabe für Tief- und Straßenbauarbeiten
- Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 71/2022
Ö 13
Erneuerung Verbindungsleitung Wasserversorgung Stetten - Niederhofen,
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 72/2022
Ö 14
Machbarkeitsstudie über den Aufbau eines Wärmenetzes für das Wohngebiet "Herrengrund" und eine nördliche Erweiterungsoption,
hier: Ermächtigung der Verwaltung zur Abgabe eines Aufstockungsantrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 73/2022
Ö 15
Bürgermeisterwahl 2022, hier:
- Öffentliche Bewerbervorstellung
- Festlegung Ablauf und Modalitäten zur Durchführung der öffentlichen Versammlung (Vorstellung der Bewerber (m/w/d))

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 74/2022
Ö 16
Annahme von Spenden,
hier: 2. Quartal 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 75/2022
Ö 17
Bekanntgaben
 
Ö 17.1
a.) allgemeiner Art
 
Ö 17.2
b.) in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
 
Ö 18
Anfragen