Sitzung
GR 05/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses, Schwaigern
Datum
13.05.2024
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Ehrung des Gemeindetags Baden-Württemberg; hier: Ehrung der Stadträte Armin Burk, Rüdiger Heiche, Frank Keppele, Bernd Uwe Sätzler und Martin Stäbe für ihre 10-jährige Tätigkeit als Gemeinderatsmitglieder
GR 44/2024
Ö 3
Information über die finanziellen Veränderungen
hier: Ende der Legislaturperiode

Beschluss: zur Kenntnis genommen

GR 45/2024
Ö 4
Bebauungsplanverfahren "Gewerbegebiet B 293" auf der Gemarkung Schwaigern; hier:

- Abwägung der durch Öffentlichkeit, Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Stellungnahmen
- Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages
- Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

GR 46/2024
Ö 5
"Integriertes Klimaschutzkonzept" der Stadt Schwaigern; hier: Zustimmung zum "Integrierten Klimaschutzkonzept"

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 47/2024
Ö 6
Verlängerung der Stelle Klimaschutzmanagement

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 48/2024
Ö 7
Freiflächen-Photovoltaikanlagen in Schwaigern inkl. Stadtteilen
- Festlegung von Kriterien für die Standortbewertung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 2

GR 49/2024
Ö 8
Aktualisierung des Lärmaktionsplanes; hier: Beschlussfassung über die öffentliche Auslegung des Entwurfs

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 0

GR 50/2024
Ö 9
Sanierung von Feldwegen 2024
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 51/2024
Ö 10
Städtebauliche Neuordnung Areal "Gartenstraße / Hauptstraße" in Stetten
hier: Grundstücksneuordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 52/2024
Ö 11
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Schwaigern-Mitte"
hier: Zustimmung zur Modernisierungsvereinbarung für das Objekt Frizstraße 12

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 53/2024
Ö 12
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Schwaigern Mitte“; hier: Zustimmung zur Ordnungsmaßnahmenvereinbarung für die Grundstücke Gemminger Straße 11 und 13

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2

GR 54/2024
Ö 13
Leintalschule Schwaigern A-Bau/Dachsanierung
hier: Auftragsvergabe mehrerer Gewerke

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 55/2024
Ö 14
Containerschule Stetten – Interimsweise Umnutzung zur Einrichtung weiterer Kindergartengruppen in Stetten;
hier:
- Ermächtigung der Bürgermeisterin zur Auftragsvergabe (Vorratsbeschluss)
- Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 56/2024
Ö 15
Bekanntgaben
 
Ö 15.1
a.) allgemeiner Art
 
Ö 15.2
b.) in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
 
Ö 16
Anfragen