Sitzung
GR 07/2025
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses, Schwaigern
Datum
26.09.2025
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Ehrung des Gemeindetags Baden-Württemberg; hier: Ehrung des Stadtrats Christian Brückmann für seine 10-jährige Tätigkeit als Gemeinderatsmitglied
GR 65/2025
Ö 3
Vorstellung Kriminalstatistik für 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

GR 66/2025
Ö 4
Belegung kommunaler Dächer mit Photovoltaik-Anlagen durch eine Genossenschaft

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5, Enthaltungen: 1

GR 67/2025
Ö 5
Verlagerung des städt. Bauhofs von der Dürerstr. in die Siemensstr. 2: hier
- Vorstellung der Entwurfsplanung
- Freigabe der Genehmigungsplanung und Erteilung des Einvernehmens zum Bauantrag

Beschluss: vertagt

GR 68/2025
Ö 6
Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Schwaigern-Mitte"
hier: Aufstockungsantrag 2026,
Grundsatzbeschluss über die Verwendung der noch zur Verfügung stehenden
Fördermittel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 2

GR 69/2025
Ö 7
Kernzeitbetreuungen an den Grundschulen und dem SBBZ-L in Schwaigern; hier: Beschlussfassung einer Konzeption und einer Benutzungsordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 70/2025
Ö 8
Grundsatzbeschluss zum Erhalt des städtischen Baumbestands

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 71/2025
Ö 9
Sirenenförderprogramm des Landes
hier: Grundsatzbeschluss zum Austausch der Sirenen-Altanlagen und der Errichtung der notwendigen Sirenen-Neuanlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 2

GR 72/2025
Ö 10
Satzung über die Benutzung von Obdachlosen - und Flüchtlingsunterkünften; hier: Gebührenerhöhung und Neufassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 73/2025
Ö 11
Spielflächen
hier: Reduzierung einzelner Standorte, Umwandlung in Bauland

Beschluss: vertagt

GR 74/2025
Ö 12
Neubau einer Kindertagesstätte im Herrengrund in Schwaigern
hier: Vergabe 2. Ausschreibungspaket drei Gewerke

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 75/2025
Ö 13
Verzicht auf das der Stadt Schwaigern satzungsgemäß zustehende Vorkaufsrecht für das Grundstück Kleingartacher Straße 1, Flst. Nr. 263 auf der Gemarkung Stetten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1

GR 76/2025
Ö 14
Bekanntgaben
 
Ö 14.1
a.) allgemeiner Art
 
Ö 14.2
b.) in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
 
Ö 15
Anfragen