Sitzung
GR 01/2026
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses, Schwaigern
Datum
23.01.2026
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Ehrung des Gemeindetags Baden-Württemberg; hier: Ehrung der Stadträtin Ursula Kölle für ihre 20-jährige Tätigkeit als Gemeinderatsmitglied.
GR 05/2026
Ö 3
Antrag von Stadträtin Ursula Kölle auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 06/2026
Ö 4
Verpflichtung der für Stadträtin Ursula Kölle in den Gemeinderat nachrückenden Person;
hier: Verpflichtung des in den Gemeinderat nachrückenden Herr Dennis Weissert
GR 07/2026
Ö 5
Ausscheiden von Stadträtin Ursula Kölle aus dem Gemeinderat; hier: Neubesetzung der freigewordenen Ausschusssitze

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 08/2026
Ö 6
Bebauungsplanverfahren „Steinhälde, 5. Änderung`` auf der Gemarkung Schwaigern, hier;
- Abwägung der durch Öffentlichkeit, Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 09/2026
Ö 7
Städtebauliche Entwicklung Areal "Badischer Hof" in Stetten
hier: Veräußerung Teilfläche

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 10/2026
Ö 8
2. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft (vVG) Schwaigern / Massenbachhausen (Zieljahr 2040);
- Beratung und Zustimmung der potenziellen Siedlungsflächen
- Einleitungsbeschluss zur Fortschreibung
- Weisungsbeschluss für die Vertreter der Stadt Schwaigern in der Verbandsversammlung der vVG Schwaigern / Massenbachhausen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 1

GR 11/2026
Ö 9
Antrag auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung nach §§ 4, 19 BImSchG für die Errichtung und den Betreib eines Häckselplatzes in Schwaigern-Stetten, Gurgelsklinge 99, Flst. Nrn. 7722, 7591 (teilweise), 7723 - 7728; hier:
- Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 10 Abs. 5 BImSchG
- Städtisches Einvernehmen nach §§ 36, 35 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 12/2026
Ö 10
Veräußerung Wohnbaugrundstück Flst. Nr. 4359, Unter der Wart 10 in Niederhofen; hier:
Vergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

GR 13/2026
Ö 11
Antrag des Handels- und Gewerbevereins Schwaigern e.V. auf Festsetzung eines verkaufsoffenen Sonntags in Schwaigern am 22. März 2026

Beschluss: geändert beschlossen

GR 14/2026
Ö 12
Annahme von Spenden;
hier: 4. Quartal 2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4, Enthaltungen: 1

GR 15/2026
Ö 13
Bekanntgaben
 
Ö 13.1
a.) allgemeiner Art
 
Ö 13.2
b.) in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
 
Ö 14
Anfragen